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12.09.2007
JuLis: FDP und Grüne müssen sich beide bewegen
Julis für Bündnisse mit Grünen um große Koalition und Lafontaine zu verhindern / Grüne müssen sich entscheiden zwischen FDP und Lafontaine
Der Vorstoß des FDP-Generalsekretärs, Bündnisse zwischen Liberalen und Grünen anzustreben, stößt bei den Jungen Liberalen Saar (JuLis) auf geteiltes Echo. Nach Meinung der FDP-Jugendorganisation sind und bleiben die Grünen auf absehbare Zeit politischer Konkurrent der Liberalen. Eine Fusion mit den Grünen sei in den nächsten 5-10 Jahren sicher ausgeschlossen, kurzfristig müssten aber Bündnisse mit den Grünen in Bund und Ländern angedacht werden. Dazu sei es aber auch nötig, dass die Grünen sich in Richtung FDP bewegen. Der Juli-Landesvorsitzende Oliver Luksic begrüßt daher grundsätzlich den Vorstoß des FDP-Generalsekretär Chatzimarkakis und fordert auch von den Grünen ein klares Signal in Richtung FDP und eine Absage an die Linke.
„Langfristig ist ein solcher Vorschlag sicher ein interessantes Gedankenspiel, denn eine große Partei der Mitte wäre wieder das Zünglein an der Waage, das die FDP früher einmal gewesen ist. Die FDP muss aber kurz- und mittelfristig 3er Bündnisse in Bund und Land vorbereiten, um in einem 5 Parteiensystem nicht dauerhaft in der Opposition zu sein und große Koalitionen und Bündnisse mit Lafontaine zu verhindern. Eine strategische inhaltliche Allianz bei den Themen Bürgerrechten, Generationengerechtigkeit oder Ende des Bergbaus ist sinnvoller und realistischer als eine Parteienfusion. Allerdings passt es natürlich nicht zusammen, wenn unser Generalsekretär Bündnisse mit den Grünen fordert, vorher aber den Vorsitzenden der Saar-Grünen angreift. Die Parteiführung sollte lieber das Gespräch mit den Grünen suchen, um in Hinblick auf die Wahlen 2009 im Land große Koalitionen und Bündnisse mit Lafontaine durch eine Koalition der Mitte zu verhindern. Nicht nur bei den Bürgerrechten, gerade auch beim Bergbau gibt es große Überschneidungen zwischen Liberalen und Grünen. Die Ankündigung von Grünen-Chef Ullrich, mit keiner Partei zu koalieren, die den Steinkohle-Bergbau unterstützt, muss die FDP Saar als strategische Chance begreifen. Insofern sollte auch Grünen-Chef Hubert Ullrich auf die FDP zugehen statt diese Vorschläge unreflektiert polemisch abzulehnen. Die Grünen Saar müssen sich entscheiden, ob sie eine Koalition der Mitte mit den Liberalen wollen oder ein Linksbündnis mit dem Populisten Lafontaine, der ihre eigenen Abgeordneten abwirbt.“
„Langfristig ist ein solcher Vorschlag sicher ein interessantes Gedankenspiel, denn eine große Partei der Mitte wäre wieder das Zünglein an der Waage, das die FDP früher einmal gewesen ist. Die FDP muss aber kurz- und mittelfristig 3er Bündnisse in Bund und Land vorbereiten, um in einem 5 Parteiensystem nicht dauerhaft in der Opposition zu sein und große Koalitionen und Bündnisse mit Lafontaine zu verhindern. Eine strategische inhaltliche Allianz bei den Themen Bürgerrechten, Generationengerechtigkeit oder Ende des Bergbaus ist sinnvoller und realistischer als eine Parteienfusion. Allerdings passt es natürlich nicht zusammen, wenn unser Generalsekretär Bündnisse mit den Grünen fordert, vorher aber den Vorsitzenden der Saar-Grünen angreift. Die Parteiführung sollte lieber das Gespräch mit den Grünen suchen, um in Hinblick auf die Wahlen 2009 im Land große Koalitionen und Bündnisse mit Lafontaine durch eine Koalition der Mitte zu verhindern. Nicht nur bei den Bürgerrechten, gerade auch beim Bergbau gibt es große Überschneidungen zwischen Liberalen und Grünen. Die Ankündigung von Grünen-Chef Ullrich, mit keiner Partei zu koalieren, die den Steinkohle-Bergbau unterstützt, muss die FDP Saar als strategische Chance begreifen. Insofern sollte auch Grünen-Chef Hubert Ullrich auf die FDP zugehen statt diese Vorschläge unreflektiert polemisch abzulehnen. Die Grünen Saar müssen sich entscheiden, ob sie eine Koalition der Mitte mit den Liberalen wollen oder ein Linksbündnis mit dem Populisten Lafontaine, der ihre eigenen Abgeordneten abwirbt.“
Kategorie: Pressemitteilungen
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