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JuLis fordern Abschaffung statt Ausweitung der Rundfunkgebühr
Medienabgabe als sinnvolle Alternative
Anlässlich der Beratungen der Länderchefs über die Zukunft der Rundfunkgebühr erklärt der stellvertretende Landesvorsitzende der Jungen Liberalen Saar Alexander Kleist:
„Wir fordern von den Ministerpräsidenten der Länder, dass sie die nicht mehr zeitgemäße Rundfunkgebühr endlich abschaffen. Statt dessen wird jetzt diskutiert, die Gebühr für PCs und Handys zu verdreifachen. Das ist nicht nur realitätsfremd, sondern schlicht Abzocke! Dass darüber hinaus noch eine Umkehr der Beweislast gefordert wird, man also selbst den Nachweis erbringen muss, dass man kein Rundfunkgerät besitzt, stellt alle Bürger unter einen nicht hinnehmbaren Generalverdacht. Vor allem würde ein solches Modell das Schnüffelsystem der GEZ nur noch verschlimmern“.
Als Alternative schlagen die Jungen Liberalen Saar beispielsweise eine Medienabgabe vor: „Eine mögliche Alternative zum jetzigen System wäre die Einführung einer Medienabgabe, die von jeder erwachsenen Person mit steuerpflichtigem Einkommen zu entrichten wäre. Damit wäre nicht nur die GEZ überflüssig, was alleine schon 300 Mio. Euro einsparen würde, sondern die Abgabenlast würde auf 10 – 11 Euro statt bisher 17,98 Euro sinken“, so Kleist weiter.






